Im Online-Handel muss der Unternehmer darüber informieren, bis zu welchem Termin er die Ware liefern muss.1 Bislang2 genügte die Angabe „Lieferung 3-5 Tage ab Zahlungseingang“, nun ist es aber entscheidend, dass der Verbraucher sich das Datum der Lieferung selbst ausrechnen können muss. Die angegebene Lieferzeit beginnt daher mit aufgegebener Zahlung seitens des Kundens. Die Zeit für den Zahlungsverkehr, mögliche Produktionszeit sowie die Versanddauer muss in die Lieferzeit einkalkuliert werden, auch arbeitsfreie Tage wie das Wochenende müssen beachtet werden. Über die abweichende Versanddauer in verschiedene Länder muss ebenfalls informiert werden, dies kann bspw. über einen Sternchenhinweis geschehen. Die It-Recht-Kanzlei empfiehlt bspw. folgende Vorgehensweise: „Lieferzeit 3-5 Tage*“ (Angabe beim jeweiligen Artikel), „*Gilt für Lieferungen nach Deutschland. Informationen zur Berechnung des Liefertermins siehe hier <Link zur Versandinfoseite>“ (im Footer gut einsehbar).3
Ungenaue Lieferzeitangaben wie „ voraussichtlich“ oder „in der Regel“ sind abmahngefährdet, die Angabe „ca.“ wurde vom OLG München jedoch als rechtens eingestuft.4 Des Weiteren sollte beachtet werden, dass an unterschiedlichen Stellen im Online-Auftritt nicht auf verschiedene Lieferzeiten verwiesen wird, dies wäre irreführend und ebenfalls abmahngefährdet.5

1 Vgl. Art. 246a § 1 Abs. 7 EGBGB.
2 bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014
3 Vgl. Nagel (2014), Ungenaue Lieferzeiten: werden aktuell abgemahnt. [Letzter Zugriff: 24.01.2017].
4 Vgl. OLG München, Urteil vom 08.10.2014, Az. 29 W 1935/14.
5 Vgl. § 5 Abs. 1 UWG.

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