Ein neuer Internetauftritt birgt immer wieder das Erfordernis alle notwendigen Rechtstexte rechtskonform einzubetten. Dies ist nicht nur bei der Gründung der Fall, sondern auch im laufenden Geschäftsbetrieb. Ich nutze aktuell ganz neu Handmade at Amazon, weshalb dieses Thema für mich gerade eine sehr hohe Relevanz aufweist und ich mich intensiv damit beschäftige.

Möchte man als Gründer einen weiteren Online-Auftritt als neuen Vertriebskanal hinzunehmen, müssen wieder zahlreiche rechtliche Vorschriften beachtet werden. Auch wenn man diesen Schritt in der Vergangenheit schon mehrfach begangen hat, so liegt es zumeist doch schon einige Zeit zurück und die Details können in Vergessenheit geraten sein. Jeder Internetauftritt ist individuell und nicht bei jeder Plattform wird man beim Anlegen eines Verkäuferkontos bzw. Shopauftritts transparent auf die erforderlichen Informationen hingewiesen. Bei Amazon gibt es bspw. kein eigenes Eingabefeld für die AGB, diese können dort unter „Impressum & Info zum Verkäufer“ hinterlegt werden. Zudem gibt es immer wieder neue Vorschriften, die es zu beachten gibt. So ist bspw. seit 24.02.2016 die Datenschutzerklärung Pflicht,1 ebenso wie Hinweis und Verlinkung auf die Online-Streitbeilegungsplattform seit 09.01.2016.2
Um allen Erfordernissen gerecht zu werden, habe ich mir eine Checkliste angelegt, welche ich für jeden neuen Online-Auftritt verwende und je nach Rechtsprechung aktualisiere [Diese kann am Ende des Beitrags kostenfrei als PDF heruntergeladen werden]. Das Impressum muss bei jeder Online-Präsenz hinterlegt werden, sobald man dort mit seinem Unternehmen auftritt. Dies gilt zum Beispiel auch für alle Social-Media-Kanäle wie Facebook, Instagram, Twitter, Pinterest und Youtube. Auf Plattformen auf denen zusätzlich die Möglichkeit zum Verkauf besteht, müssen folgende Informationen zusätzlich hinterlegt werden: Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular, AGB, Kundeninformationen, Datenschutz sowie Hinweis und Verlinkung der Online-Streitbeilegungsplattform.

Bei einer bestehenden Umsatzsteuerpflicht sollte zudem die USt-ID im Konto hinterlegt sein, damit evtl. anfallende USt. auf die Provision vom Plattformbetreiber nicht in Rechnung gestellt wird (z.B. bei Etsy und Amazon).

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Checkliste neuer Online-Auftritt als PDF

1 Vgl. ERecht24 (Hrsg.), Neues Gesetz: Fehlende Datenschutzerklärung auf Webseiten kann ab sofort abgemahnt werden [Letzter Zugriff: 27.10.2016].
2 Vgl. IHK Würzburg-Schweinfurt (Hrsg.), Online-Händler müssen ab dem 09.01.2016 neue Informationspflichten beachten [Letzter Zugriff: 27.10.2016].

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